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Quartier und darüber hinaus: Jurist klagt gegen Stadt auf Offenlegung von Schlossgrabenfest-Informationen

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Das Darmstädter Schlossgrabenfest: Jahrzehnte ein offenes Fest für alle DarmstädterInnen, unabhängig wie groß der persönliche Geldbeutel war. Dann in diesem Jahr der radikale Kurswechsel der Betreiber: Unter dem Motto „Klasse statt Masse“ wird aus dem ehemals verbindenden Fest ein exklusives Fest für die Bevökerungsgruppen, die bei einem Besuch mit der Familie mal eben einen Hunderter für Eintritt ausgeben können.

Wir haben auf diesem Blog hierzu am 07., 09. und 12. Juni ausführlich berichtet und dies sozialpolitisch eingeordnet:

Nun berichtet die Journalistin Alexandra Welsch in einem Artikel in der Tageszeitung Darmstädter Echo vom 10. Oktober 2022 ausführlich über eine Klage des Darmstädter Juristen Christian Kramarz.

https://www.echo-online.de/lokales/darmstadt/jurist-ubt-kritik-am-darmstadter-schlossgrabenfest_25757484

Kramarz wollte von der Wissenschaftsstadt Darmstadt wissen, wie viel Gebühr die privatwirtschaftlich organisierten Veranstalter für die exklusive Sondernutzung von 20.000 Quadratmeter Innenstadtfläche bezahlen müssen. Da die Stadt auf seine Anfrage nach Information nicht reagierte, klagt er vor Gericht erfolgreich auf die Auskunft: Die Gebühr beträgt hierfür insgesamt 2500,- Euro. Das ist kein Schreibfehler: Die Veranstalter des Schlossgrabenfestes, ein Fest mit hunderttausende Euro zählendem Umsatz, zahlten im Jahr 2022 lediglich eine Sondernutzungsgebühr von 2500,- Euro für die exklusive, mehrtägige Nutzung von 20.000 Quadratmetern Fläche in bester Innenstadtlage.

Hier der komplette Artikel des Darmstädter Juristen:

Eine interessante Auskunft, über die das Darmstädter Echo schon vor einiger Zeit einmal andeutungsweise geschrieben hatte. Nun stehen eine ganze Menge Fragen im Raum. Der Jurist Kramarz hat angekündigt diese auf den Punkt zu bringen.

Unsere Forderung bleibt: Für ein offenes Schlossgrabenfest für alle Darmstädterinnen und Darmstädter! Schluss mit der Ausgrenzung und dem aus der Zeit gefallenen „Klasse statt Masse“-Konzept der Veranstalter.

Die Postsiedlung – Solidarität findet Stadt.