Verfassungsschutzpräsident Haldenwang ruft im ARD-Kontraste-Interview die „schweigende Mehrheit“ der Gesellschaft auf, für die Demokratie einzustehen. Gefahren durch Rechtsextremismus und Antisemitismus würden bislang nicht ausreichend wahrgenommen.

Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV), Thomas Haldenwang, sieht die Demokratie in Deutschland als stärker bedroht an, als es von der Mitte der Gesellschaft wahrgenommen werde. Dies zeige sich an einer Gleichgültigkeit „gegenüber dem Erstarken bestimmter Parteien“. Es zeige sich aber auch im Umgang mit Antisemitismus, so Haldenwang im Interview mit dem ARD-Politikmagazin Kontraste.

Die Mitte der Gesellschaft in Deutschland scheine ihm sehr bequem geworden zu sein, erklärte Haldenwang. „Man hat sich sehr in seinem komfortablen Privatleben eingerichtet und man nimmt nicht hinreichend wahr, wie ernsthaft die Bedrohungen für unsere Demokratie inzwischen geworden sind.“

Sicherheitsbehörden könnten nur bedingt gegen die Gefahren für die Demokratie vorgehen. Er wünsche sich daher, „dass die Mitte der Gesellschaft, die schweigende Mehrheit in diesem Land, dass die wach wird und auch endlich klar Position bezieht gegen Extremismus in Deutschland“.

Wir werden als Zusammen in der Postsiedlung e.V. Antworten und konkrete Handlungsmöglichkeiten zu diesem zentralen Thema entwickeln. Hierüber werden wir zeitnah berichten.

Die Postsieldung – Solidarität findet Stadt.