Wir haben auf diesem Blog schon öfters über unser Engagement für Demokratie & Vielfalt und dem in diesem Kontext bei uns eingetroffenen Briefes des Finanzamt Darmstadt berichtet. Am gestrigen Samstag kam es in diesem Zusammenhang zu einem Besuch des SPD-Bundestagsabgeordneten Andreas Larem bei uns im Quartierladen.
Hier noch einmal ein Rückblick – was bisher geschah:
Andreas Larem brachte viel Zeit mit und hörte uns ausführlich zu. Er teilt unsere Einschätzung bezüglich der Notwendigkeit des Einsatzes der Zivilgesellschaft für demokratische Werte und gegen Hass & Hetze. Allerdings sagt er auch, dass die notwendige Reform des Gemeinnützigkeitsrechts, welche Sanktionen der Finanzbehörden gegenüber sich für demokratische Werte einsetzende gemeinnützige Vereine wie uns wirksam verhindern würde, derzeit keine so große Priorität im politischen Berlin haben würde.
Er würde sich aufgrund unseres Beispiels nun aber dahinterklemmen und die zuständigen Fachpolitiker kontaktieren. Auch der große Aufruf von über 100 Vereinen und Stiftungen, die in selber Sache in diesem Sommer einen Offenen Brief an Bundeskanzler Scholz (Links dazu siehen unten) geschrieben haben, zeige die deutschlandweite Brisanz des Themas. Wir würden auf jedem Fall von ihm wieder dazu hören.
Ähnlich hatte sich unlängst uns gegenüber schon der grüne Bundestagsabgeordnete Philip Krämer aus Darmstadt geäußert. Es bleibt zu hoffen, dass nun endlich Bewegung in die Angelegenheit kommt. Wir bleiben am Thema dran, werden nachhaken und hier darüber berichten!
Mehr zum Thema Gemeinnützigkeitsrecht und Engagement gegen Rechtsradikalismus unter:
https://www.tagesschau.de/inland/brandbrief-scholz-organisationen-rechts-100.html
Die Postsiedlung – Solidarität findet Stadt.
